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Exekutive Anordnungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika


Die folgenden "Exekutive Anordnungen" des Präsidenten haben die Macht des Gesetzes.  Alles was es benötigt ist ein Notzustand, irgendeiner, der vom Präsidenten bekannt gegeben wird, um die "Exekutive Anordnungen" zu aktivieren.
Die "Exekutive Anordnungen" wurden 1960 unter Präsident John.F.Kennedy ins amerikanische Grundgesetz eingefügt.
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind seit dem 9.März 1933 in einem Staatsnotzustand, und daher unter dem Kriegsrechtsgesetz.
Denken sie nur einmal an die Möglichkeiten, sollte sich der Präsident einmal dazu entscheiden, auf die Autorität des Kongresses einzuwirken und der Senat hat bereits den Befehl an den Leiter oder Kommandeur, der Notstandsbehörde weitergeleitet.



Exekutive Anordnungen des Präsidenten


Die Erklärung eines nationalen Notzustandes vom Präsidenten, kann nicht aufgehoben werden.  Das bundesstaatliche Register, ermächtigt es der bundesstaatlichen Notfallbehörde(FEMA), daß sie mit den existierenden bürokratischen Institutionen und mit den Landtagen zusammen operieren kann, um die USA zu regieren.
Dieser Status wurde am 3.Juni 1994 geändert, als Präsident Clinton die Exekutive Anordnung No. 12919 herausgab.
Diese Anordnung stellt alle Exekutive Anordnungen unter die Befehlsgewalt des Sicherheitsberaters, des Präsidenten!  Exekutive Anordnungen werden Gesetz, sollte der Kongreß sie nach 60 Tagen, seit deren Veröffentlichung, nicht für ungültig erklären.
Der Kongreß hat sich nie die Mühe gemacht, um eine Exekutive Anordnung zu annullieren.
Es folgen nun Beispiele von vorigen Exekutive Anordnungen, die in der Vergangenheit herausgegeben wurden:

# 10995 - Beschlagnahme aller Kommunikationsmedien in den USA.
# 10997 - Abschaltung der Elektrizität und Beschlagnahme aller Brennstoffe und Mineralien, öffentlicher und privater Herkunft.
# 10998 - Beschlagnahme aller Lebensmittel und Vorräte, öffentlicher und privater Herkunft, sowie alle Farmen und deren Gerätschaften.
# 10999 - Beschlagnahme aller Transportmöglichkeiten.  Dies schließt persönliche Autos, Lastwagen oder andere Fahrzeuge und auch totale Kontrolle über die Autobahnen, Häfen und Wasserwege mit ein.
# 11000 - Einzug der ganzen amerikanischen Bevölkerung in Arbeitsgruppen unter der Bundesaufsichtsbehörde.  Hinzu kommt noch, sollte es nötig sein, die Teilung der Familien, gemäß der Pläne der Regierung.
# 11001 - Beschlagnahme aller Gesundheits-, Erziehungs- und Fürsorgemittel, öffentlicher als auch privater Herkunft.
# 11002 - Ermächtigung des Poststellenleiters zur Registrierung aller Männer, Frauen und Kinder in den USA.
# 11003 - Beschlagnahme aller Flughäfen und Flugzeuge.
# 11004 - Beschlagnahme aller Häuser und Finanzvollmachten, um Zwangsumsiedlungen zu errichten.  Bestimmte Gebiete, die verlassen sind, weil sie nicht als sicher gelten, dort errichtet man neue Wohngebiete für die Bevölkerung, verlegt Kommunikationen und baut Häuser von Bevölkerungsspenden (Steuergelder).
# 11005 - Inbesitznahme aller Eisenbahnlinien, Inland Wasserwege und Vorratseinrichtungen, öffentlicher oder privater Herkunft.
# 11051 - Sorgt dafür, daß das Büro der Notfallplanung, die totale Genehmigung bekommt, um in Zeiten zunehmender internationaler Spannungen oder ökonomischer und finanzieller Krisen, die oben aufgeführten Befehle in Kraft zu setzen.
# 11490 - Fasst die Exekutive Anordungen #11001 bis #11005 und #11051 zusammen, in einer einzelnen Exektuive Anordnung.
# 11921 - Bei einem nationalen Notstand ist die FEMA ermächtigt, Pläne zu entwerfen, um Energie, Preise und Löhne, Kredite und die Geldzufuhr zu US-Banken zu kontrollieren.  Dem Kongreß ist es nicht erlaubt, erneut darüber zu entscheiden, wenn der Präsident beschließt, aus "erzwungenen Gründen", das ein nationaler Notstand für die nächsten 6 Monate zu gelten hat.
# 12656 - Der nationale Sicherheitsrat hat das Recht, über die notwendigen Notstandsvollmachten zu entscheiden. (Zunehmende innere Überwachung, das Trennen der Gemeinden, Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Gruppen und Einzelpersonen in den USA, Kontrolle des Luftraumes, Benutzung der National Garde, um Gesetze und das Abriegeln der Grenzen mit Gewalt durchzusetzen.
# 12919 - Unterzeichnet von Präsident Clinton am 3.Juni 1994.  Die nationale Verteidigungsindustrie und Versorgungsindustrie erteilt die Vollmachten, verantwortlich und zugeteilt von der FEMA.  Diese Exekutive Anordnung ordnet an, daß kofiszieren jeglichen Eigentums von der amerikanischen Bevölkerung und deren Umsiedlung und Zuweisung in Arbeitslager.  Diese Exekutive Anordnung löscht oder wiederruft 11 vorige Exekutive Gesetze ( von 1939 bis 1991) und ändert die Exekutive Anordnung # 10789 und # 11790.
Die Erklärung eines nationalen Notstands vom Präsidenten, könnte zur sofortigen Durchsetzung aller oder Teile dieser Anordnungen veranlassen.  Sollte der Präsident es wünschen, darf er das Kriegsrecht ausrufen, die Konstitution außer Kraft setzen, habeas corpus und auch alle anderen persönlichen Freiheiten und Rechte für nichtig erklären.

Zugegeben, dies ist eine schauerliche und erschreckende Liste!  Würde es reichen, wenn man noch einmal ähnliche Situation  wie bei den Los Angeles Ausschreitungen hätte, um einen nationalen Notstand zu erklären?   Würde ein finanzieller Notfall oder ein ökonomischer Kollaps, wie z.B. Ersparnisse und Löhne, Banken, Immobilien, Versicherungen, eine allgemeine allgemeine ökonomische und finanzielle Krise der Regierung, wie etwa Krieg, würden diese Punkte ausreichen, um in Zukunft einen Grund zu finden, damit der Präsident das Recht hat, diese Exekutive Anordnungen einzusetzen?

Was können die Bürger der USA dagegen unternehmen?
Sie müssen fordern, daß der Kongreß den "nationalen Notstand" für beendet erklärt, der seit 1933 in Kraft ist.  Sie müssen die US-Konstitution wiedereinsetzen, damit sie(die Bürger) wieder Ihre Rechte bekommen.  Das Recht der Freiheit und des Eigentums.  Dies alles war schon einmal in Deutschland, nun passiert es in den Vereinigten Staaten von Amerika.  Dieser erklärte Zustand, des "nationalen Notstandes", ist der einzige Grund, warum der Präsident diese Vollmachten hat!  Das was wir aus der Geschichte lernen, ist bestimmt sich zu wiederholen.

Mittwoch den (11/12/1997), das Weiße Haus, das Büro des Pressesekretärs gibt am 12.November 1997 bekannt, die Beibehaltung des Notstandes, hinsichtlich der Massenvernichtungswaffen.  Am 14.November 1994, Exektive Anordnung #12938, erklärte ich den nationalen Notfall, im Hinblick auf die ungewöhnliche und außerordentliche Gefahr, im Bereich der nationalen Sicherheit, Außenpolitik und der Ökonomie der Vereinigten Staaten.
Weil es beabsichtigt ist, diese furchtbaren Waffen der Massenvernichtung weiter zu liefern, stellt diese Situation, weiter eine ungewöhnliche und außerordentliche Gefahr für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Ökonomie der Vereinigten Staaten dar.  Der nationale Notstand, der am 14.November 1994 bekannt gegeben und am 14.November 1995 und am 14.November 1996 verlängert wurde, muß über den 14.November 1997 hinaus beibehalten werden.
Damit in der Übereinstimmung mit dem Paragraph 202(d) des nationalen Notstandsgesetz
50 U.S.C.1622(d), werde ich den nationalen Notstand, der in der Exekutive Anordnung enthalten ist, beibehalten.  
Diese Ankündigung wird in dem Bundesregister veröffentlicht  und an den Kongreß weitergeleitet.

William J.Clinton
Das Weiße Haus
12.November 1997



"Seit März 1993, befinden sich die Vereinigten Staaten im nationalen Notzustand."

Report 93-549.